Erfolg für die FDP Bolligen

Erfolg für die FDP Bolligen

Dank der Initiative „Gewichtige Entscheide an die Urne“ der FDP Bolligen bekommen die Bolliger Stimmbürger ein neues Recht, nämlich das fakultative Referendum zu Gemeindeversammlungsbeschlüssen.

Genau vor einem Jahr reichte die FDP Bolligen erstmals eine Initiative in der Form einer allgemeinen Anregung ein. Danach sollte künftig über Entscheide von grosser Tragweite für die Gemeinde an der Urne abgestimmt werden können. Der Gemeinderat konnte auf verschiedene Weise darauf reagieren. Von grundsätzlicher Ablehnung bis zur Ausarbeitung konkreter Vorschläge hatte er ein breites Spektrum zur Verfügung. Nicht zuletzt aufgrund der grossen Zahl von 635 beglaubigten Unterschriften legte er der Gemeindeversammlung dann zwei Varianten vor.

Die ausserordentlich gut besuchte Gemeindeversammlung hat nun mit fast 70 % Zustimmung dem fakultativen Referendum zum Durchbruch verholfen. Damit können 200 Stimmberechtigte innert 30 Tagen mit ihrer Unterschrift verlangen, dass ab 2012 über einen Beschluss der Gemeindeversammlung nochmals an der Urne abgestimmt wird. Soll in der Gemeindeverfassung etwas geändert oder ergänzt werden, besteht weiterhin das Initiativrecht.

Die FDP Bolligen hat damit dank dem Einsatz vieler engagierter Personen in Bolligen etwas bewegt. Wenn auch Sie eine solche Partei aktiv oder passiv unterstützen wollen, dann schreiben Sie an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .  Wir heissen Sie willkommen!

Urs Klaeger, Präsident FDP Bolligen